U. erw. Herbert Ernst Karl Frahm (Geburtsname): Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands" (SAPD) Nene Ostpolitik Regierung Brandt Weg zur Kanzlerschaft: 1969: Wahl des Bundespräsidenten FDP unterstützt den Kandidaten der SPD, Gustav Heinemann Bildung einer sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP Willy Brandt (SPD): neuer Bundeskanzler, Walter Scheel (FDP): . Oktober 1982 wurde Helmut Schmidt durch ein konstruktives Misstrauensvotum durch FDP und CDU/CSU gestürzt. Bonn aktuell 1988 S. 215- 229, Gringmuth, Hans F.W. Seine Nachfolge trat Helmut Schmidt an. Ziel der 1969 eingeleiteten Reformpolitik war die Modernisierung von Staat und Gesellschaft, ohne daß beide revolutionär verändert werden sollten. [11] Löwenthal, Richard: Kalter Krieg, S. 604- 703. Die bisherige NATO- Strategie der massiven Vergeltung sollte ersetzt werden durch eine abgestufte Reaktionsoption, der flexiblen Antwort. Auf Druck der FDP kam es beim Betriebsverfassungsgesetz von 1972 zu keiner Gesetzesinitiative zur Einführung der paritätischen Mitbestimmung in den Unternehmen. Betrachtet man den politischen Bereich der sozialliberalen Koalition, so zeigen sich Erfolge vor allem in der Deutschland- und Ostpolitik. Willy Brandts: Koexistenz- Zwang zum Wagnis Wirtschaftskrise lausgelöst durch den Ölschock") Willy Brandt: Erinnerungen, Frankfurt/Main (Propyläen Verlag) 1989, S. 55f. Viel Schwung, hieß das, was natürlich auch bedeutete, dass die Wahrscheinlichkeit, übers Ziel hinaus zu schießen und sich Misserfolge einzuhandeln, groß war. Mit der FDP verbindet man heute landläufig die Vorstellung der Partei der Besserverdiener, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertritt. Willy Brandt (SPD): neuer Bundeskanzler, Walter Scheel (FDP): Vizekanzler und Außenminister Die DDR strebte nach internationaler Anerkennung und dies gelang ihr Schritt für Schritt. Sie verfolgte das Ziel, die Nachkriegsordnung und damit ihren Machtbereich endgültig vertraglich zu fixieren. Systemverändernde Reformen schließt die FDP auch 1971 aus. Wichtig waren auch die Äußerungen Brandts zum Gewaltverzicht, der erstmals auch ausdrücklich gegenüber der DDR ausgesprochen wurde. die geographische Lage, die Ergebnisse des 2. Die Sowjetunion erreicht mit ihrem atomaren Potential das Niveau der USA. Auf dem Freiburger Parteitag 1968 kam es zur Wachablösung. einerseits Anschluß an die liberale Tradition, andererseits ein ideologisch- programmatisches Selbstverständnis, das sich von anderen politischen Programmen und Richtungen abgrenzen ließ.“3 Im nachfolgenden werde ich mich genauer mit der Politik und dem gewandelten Selbstverständnis der FDP zu Zeiten der sozialliberalen Koalition auseinandersetzen. In dieser Zeit entstand auch die Programmatik der Freiburger Thesen. „Mit diesem Bekenntnis zum demokratischen und sozialen Liberalismus gewann die F.D.P. Basis für diese Friedensordnung musste jedoch, und darin unterschied man sich entschieden von der CDU/CSU, eine Anerkennung der nach dem Krieg geschaffenen Fakten und Realitäten sein. Rentenreform) Deutschlandpolitische Kontinuität (1982-1989) 7. Aber sie war aus dem Tritt geraten, gerierte sich als Fundamentalopposition, die auf Rache und Rollback sann. Abschließend bleibt zu sagen, dass die FDP trotz einiger Ansätze niemals wirklich sozialliberal war. Das Gesicht dieses Vorhabens war vor allem Brandt, weniger Wirtschaftsminister Karl Schiller, Verteidigungsminister Helmut Schmidt oder der Skeptiker Wehner. Die hatten früh Bedenken gegen Brandts Politikansatz, zumal ihnen das Pathos des Kanzlers abging. Verhandlungen mit Moskau [14] Der Autor wählt einen personenbezogenen Ansatz und konstruiert anhand ausgesuchter Primärquellen das Ost- und Deutschlandkonzept Bahrs. [21] Vgl. Hacke, Christian: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. 1978, Lösche, Peter; Walter, Franz: Die FDP. In der Ablösung des Bedürfnisses nach Sicherheit durch Bedürfnisse wie Beteiligung oder Selbstverwirklichung zeigt sich ein gesellschaftlicher Wertewandel hin zum Postmaterialismus. Als Linksliberalismusoder auch Sozialliberalismuswird heute eine politische Strömung bezeichnet, die Liberalismusund Elemente sozialer Politikverbindet. de.wikipedia.org. Die Unfall-, die Alters-, die Invaliditäts- und die Krankenversicherung... galt dem Sozialliberalismus Naumannscher Prägung als Minimalbedingung politischer Teilnahme.“9 Damit rückt Naumann von der Vorstellung ab, freie Konkurrenz und verbesserte Bildungsmöglichkeiten würden soziale Spannungen beseitigen. Die Lage der Arbeiter könne sich nur durch ein erweitertes Wahlrecht verbessern. Freiheit, Gleichheit und Wachstum (oder Effektivität) müssen sich in einem ausgeglichenen Verhältnis gegenüberstehen, für soziale Ungleichheit gibt es keine liberale Begründung20. 3.2.1.1. Begründet wurde dies damit, dass sie eine der vier Siegermächte sei und damit Vorbehaltsrechte gegenüber der BRD hätte. „In den sechziger Jahren hat die FDP wahrscheinlich die Chance verpasst, sich nach dem Zerfall ihrer Traditionsmilieus ein neues linkslibertäres Mittelschichtmilieu zu erschließen und sich dadurch in langer Sicht die Konkurrenz einer neuen bürgerrechtlichen Partei der linken bürgerlichen Mitte vom Leibe zu halten“62. In der Kuba-Krise konnte der Westen seine Position festigen, da Moskau einsah, sich machtpolitisch gegenüber den USA nicht durchsetzen zu können. 1970: 1933: Flucht ins Exil nach Norwegen Tätigkeit als Journalist und Namensänderung Man hoffte, dass so Druck auf die DDR seitens des Warschauer Pakts ausgeübt werde und diese zu Zugeständnissen für die deutsch- deutschen Beziehungen bewegt werde. Walter Scheel übernahm den Parteivorsitz von Erich Mende. Grundlagenvertrag zwischen BRD und DDR CDU und CSU waren nach 20 Jahren an der Macht abgewählt. de.wikipedia.org. Dies war der gemeinsame Konflikt des demokratischen Westens mit dem kommunistischen Osten. Von den Anfängen bis zur Gegenwart, 2. Meine Meinung war und ist: Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die - um welcher Prinzipien auch immer - den Menschen das Leben nicht leichter zu machen sucht. ..Bildungsrevolution" Dadurch entstand das Bild der FDP als reine Mehrheitsbeschafferin, mit einem „Optimum an Einfluß bei einem Minimum an Wählerstimmen.“1 Doch gerade seit dem Einzug der Grünen in den Bundestag, wird diese Position der FDP in starkem Maße gefährdet. Nukleare Waffen sollten nicht mehr die einzige Option im Falle eines Konfliktes sein. Unter Bundeskanzler Adenauer ergaben sich wenige Kontakte zur Sowjetunion. Sozialliberale Familienpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit 3.2.1. 1973: Aufnahme der beiden deutschen Staaten in die Naumanns Anliegen war es, das spannungsreiche Verhältnis des Liberalismus zur sozialen Frage und dem Wohlfahrtsstaat zu klären. [12] Zündorf, Benno: Die Ostverträge. Die Wahl Heinemanns erweiterte den Spielraum der FDP bezüglich Koalitionsfragen. Die neue sozialliberale Koalition von SPD und FDP, die sich nach der Wahl zum 6- Deutschen Bundestag gebildet hatte, wählte Willy Brandt am 21. Sankt Augustin: COMDOK Verl. 3.1. Programme der FDP der 60er und 70er Jahre greifen auf Vorstellungen sozialliberaler Denker wie Mill oder Naumann zurück und versuchen sich an einer zeitgemäßen Umsetzung. 3.2. Abschließend gilt es die Frage zu beantworten, inwiefern die damals betriebene Politik der FDP einem sozialen Liberalismus entsprach. Der linksliberale Flügel konnte sich langfristig nicht durchsetzen. Oktober 1969 erkannte Brandt dann auch die Staatlichkeit der DDR an. Die Kieler Thesen (1977) 4. 2003, S. 66- 68. In der Staats- und Rechtspolitik entwickelte die FDP konstruktive Vorschläge. Und dieses Problem trat dann auch auf. Brandt hievte die Sozialdemokraten auf 42,7 Prozent, ein weiterer historischer Rekord für die Partei. Die Forderung Schollwers, die nationalstaatliche Fixierung zugunsten einer gesamteuropäischen Friedensordnung aufzugeben, war noch nicht durchzusetzen. Man trat für eine „Innenpolitik vernünftiger Reformen“23 ein. Gleicher Meinung war man, „daß wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt von der Leistungsfähigkeit des Bildungssystems abhängen.“55 Daraus folgt, dass das Bildungswesen an sich demokratisiert werden müsse, Chancengleichheit müsse erreicht werden. Doch Brandt setzte sich durch. Mit 5,8% zog sie 1969 in den Bundestag ein. Barzel hatte für eine pragmatische Oppositionspolitik zu wenig Rückhalt, und schon gar nicht für eine gesellschaftspolitische Neuorientierung der Partei (das gelang, in Grenzen, erst Helmut Kohl). Das vielleicht ehrgeizigste - jedenfalls Gewinne und Verluste im Vergleich zu 1965 [2] %p 4 2 0 -2 -4 −1,5 +3,4 −3,7 +2,3 −0,5 Union SPD FDP NPD Die Kurswende in der Ost- und Deutschlandpolitik war erklärtermaßen einer der zentralen inhaltlichen Eckpfeiler für die Bildung einer Koalition aus SPD und FDP, mit der im Oktober 1969 ein innenpoliti- In immer stärkerem Maße besann sich die FDP wieder auf ihre Tradition der Partei des Eigentums. Im Oktober 1969 kam eine SPD-FDP-Koalition auf Bundesebene zustande. Nach der Rückorientierung auf wirtschaftsliberale Gesichtspunkte der FDP kam es zum Auseinanderbruch der sozialliberalen Koalition. [19] Wohlwissend um die Unmöglichkeit, dieses Ziel kurzfristig zu erreichen, bot er Moskau 1962 einen Burgfrieden an, um die deutsche Frage für zehn Jahre ruhen zu lassen. Trotz aller Vorbehalte setzte sich Bahrs Konzept schließlich in der SPD durch. n. Heitmann, S.101. : Der Handlungsspielraum der Freien Demokratischen Partei als Artikulationspartei. März 1966 startete die BRD eine neue Initiative. Terrorismus. der DDR dokumentieren und manifestieren zugleich, dass die Bierling: Deutsche Außenpolitik, S. 153. Oktober. Der Führungsnachwuchs in der Generation nach Genscher oder Lambsdorff ging der Partei verloren. 1. Sie prangerte Demokratiedefizite an und in ihrer Haltung zu den Notstandsgesetzen und einer Bildungsreform stand sie Seite an Seite mit den Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Opposition43. Ihre Ziele nach dem 2. Rücktritt von Willy Brandt [Mai] Bis fünf Tage vor den Wahlen, ging die FDP jedoch einen Mittelweg. Bundesaußenminister und Vizekanzler wurde Willy Brandt, zuvor Regierender Bürgermeister von Berlin. Aufl. Nach dieser Vorstellung werden Moralvorstellungen und soziale Vorkehrungen danach beurteilt, inwiefern sie das Gemeinwohl fördern. [August] 1974: 2.3. Die Ostverträge als Umsetzung der ostpolitischen Konzepte 3.2.1. [4] Charakteristisch war ihr Doppelkonflikt: zum einen strebte sie danach, eine westliche, freiheitliche Demokratie zu werden. Die Kieler Thesen (1977), 4. Sozialreformen 12.B. Gerade in der Deutschlandpolitik ist die FDP mit diesem Aktionsprogramm näher an die SPD gerückt, die Distanz zur CDU vergrößerte sich. Den Kern seines Denkens bilden die moralischen und politischen Ansprüche des einzelnen. Zentrale Aspekte der Außen- und Deutschlandpolitik Brandts zur Zeit der Großen Koalition, 3. [32] Die DDR reagierte mit verstärkter Abgrenzung nach Westen. ud SSR Willy Brandt, Ziele, Demokratieverständnis, Ostpolitik, Die Ära Brandt in der BRD ): Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Die Neue Liberale (Kurzbezeichnung: NL) ist eine ehemalige deutsche Kleinpartei, die im September 2014 gegründet wurde, von 2016 bis 2019 den Namen Neue Liberale - Die Sozialliberalen und von Ende 2019 bis zu ihrer Auflösung im Juli 2021 den Namen Die Sozialliberalen führte.. Nach der Aufgabe der Parteieigenschaft wurde als Nachfolgeorganisation der Verein Die Sozialliberalen gegründet. * Waldemar Besson: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, München 1970, S. 42, Copyright ©   2003  LpB Baden-Württemberg Als erste bundesdeutsche Partei nahm die FDP ein Kapitel zur Umweltpolitik in ihr Programm auf, dessen Leitthese lautete: „Umweltschutz hat Vorrang vor Gewinnstreben und persönlichem Nutzen.“39 Dieses Programm eröffnet die Möglichkeit einer neuen Qualität liberaler Politik. Bildung der Koalitionsregierung unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) und Außenminister Walter Scheel (FDP): Präsident Kennedy verdeutlichte in einer Rede vom 25. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 1996, Scherf, Harald: Enttäuschte Hoffnungen- vergebene Chancen. Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder, Frankfurt/M. In: Redhead, Brian; Starbatty, Joachim (Hrsg. Oktober. Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Veranstaltung: Hauptseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Es lag Wechselstimmung in der Luft im Wahljahr 1969. 2.2. Ihm war die Mehrheit von zwölf Sitzen vor der Union zu knapp. Er stürzte über die Guillaume Affäre. Die neue soziale Bewegung entstand. Dabei war es ein paradoxer Wahlabend. 01.08.2013 . Seit der Debatte um die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition zwischen 1969 und 1982 ist die WELT als seriöses Medium erledigt. Die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 durch die Sowjetunion verdeutlichte, dass für sie Festigung und Sicherung des Machtbereichs Vorrang hatte und weitere Annäherung nur aufgrund einer Anerkennung ihrer Hegemonie möglich sein werde.