Arzneimittel, die ihrer Zweckbestimmung nach üblicherweise bei geringfügigen Gesundheitsstörungen verordnet werden. 3Aufwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person sind beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 40 Abs. (2) 1Aufwendungen für Pflegehilfsmittel sind beihilfefähig beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 40 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und im Rahmen des § 6 Abs. chronisch verlaufende rheumatische Erkrankungen, spezielle Formen der Psychosen). Für die gleichen Leistungen wie unter 5, jedoch außerhalb der normalen Sprechstundenzeit, Für die gleichen Leistungen wie unter 5, jedoch bei Nacht, zwischen 20 und 7 Uhr, Für die gleichen Leistungen wie unter 5, jedoch sonn- und feiertags, In dringenden Fällen (Eilbesuch, sofort ausgeführt), für jede angefangene Stunde bei Tag - bis zu 2 km Entfernung zwischen Praxis und Besuchsort, für jede angefangene Stunde bei Nacht Tag - bis zu 2 km Entfernung zwischen Praxis und Besuchsort, Für jeden zurückgelegten km bei Tag von 2-25 km Entfernung zwischen Praxis und Besuchsort, Für jeden zurückgelegten km bei Nacht von 2-25 km Entfernung zwischen Praxis und Besuchsort. § 9 HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei Pflegebedürftigkeit und erheblichem... § 9a HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei häuslicher Pflege. Ergometer (nach Herzinfarkt bei Notwendigkeit einer exakten Leistungskontrolle). Die Anerkennung weiterer Stunden ist bei entsprechender Bescheinigung der Notwendigkeit möglich. Im Vorgriff auf eine förmliche Änderung der Hessischen Beihilfenverordnung bestimmt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für Leistungen einer Heilpraktikerin oder eines Heilpraktikers nach der Anlage 4 zu § 6 Abs. 2 und 3 für verheiratete Beihilfeberechtigte auf 55 vom Hundert. 3Diese Vorschrift findet bei einer Heilkur oder kurähnlichen Maßnahmen keine Anwendung; 1Organspender, wenn der Empfänger Beihilfeberechtigter oder berücksichtigungsfähiger Angehöriger ist, im Rahmen der Nr. 1 des Hessischen Beamtengesetzes, § 13 Abs. 2Der Anspruch auf ungekürztes Pflegegeld nach § 38 Satz 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ist beihilfefähig. einschl. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), wobei über die Kassenleistungen hinausgehende Aufwendungen nicht beihilfefähig sind. (7) Abschlagszahlungen sollen angemessen sein und die später zu gewährende Beihilfe nicht übersteigen. 1 Satz 1 wird das Wort "Pflegesatz" durch "Leistungsbetrag" ersetzt. 1 Satz 2 des Hessischen Reisekostengesetzes vom 9. Fahrkosten für die An- und Abreise nach § 6 Abs. Ärztliche Psychotherapeutinnen und -therapeuten können die Behandlung durchführen, wenn sie den Nachweis erbringen, dass sie während ihrer Weiterbildung schwerpunktmäßig Kenntnisse und Erfahrungen in Verhaltenstherapie erworben haben. 9 nicht beihilfefähig; die Beförderung bei Inanspruchnahme ärztlicher, zahnärztlicher oder psychotherapeutischer Leistungen, Krankenhausleistungen sowie bei Heilbehandlungen (Nr. 1. wenn die Aufwendungen infolge einer Dienstbeschädigung entstanden sind oder 2. in besonderen Ausnahmefällen bei Anlegung eines strengen Maßstabes; in den Fällen des § 9 scheidet eine Erhöhung des Bemessungssatzes aus. November 2015 nach dieser Verordnung beihilfeberechtigten Personen am 1. 5Ist das Einbehalten des Betrags von den Bezügen nicht möglich, wird er zum 15. eines Monats fällig. 2.1 weitere 30 Stunden, bei Gruppenbehandlung weitere 20 Doppelstunden. Oktober 2009 (GVBl. Personen, denen Leistungen zu den notwendigen Kosten in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen aus einer Mitgliedschaft im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag, im Hessischen Landtag oder in der gesetzgebenden Körperschaft eines anderen Landes zustehen. 2Die Festsetzungsstelle hat die Richtigkeit der Rechnung zu prüfen und kann sich zu diesem Zweck unmittelbar an das Krankenhaus oder den vom Krankenhaus beauftragten Rechnungssteller wenden. ", Abs. Satz 2 wird wie folgt gefasst: "Aufwendungen für Angebote zur Unterstützung im Alltag sind in den Fällen des § 45a des Elften Buches Sozialgesetzbuch unter den dort genannten Voraussetzungen bis zur dort bestimmten Höhe beihilfefähig. 4Satz 1 und 2 gelten nicht für Beamte, Richter, Praktikanten im Sinne der §§ 23a und 187a des Hessischen Beamtengesetzes und Versorgungsempfänger sowie deren berücksichtigungsfähige Angehörige hinsichtlich der Leistungen der Krankenversicherung und für Personen, denen nach § 28 Abs. 7 Satz 3 bezeichneten Person sind mit Ausnahme der Fahrtkosten nach Nr. Die 9. 3Aufwendungen für Beratungsbesuche im Rahmen einer Pflegeberatung nach § 9 Abs. (2) Für Beihilfeberechtigte, die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung Ansprüche nach den §§ 141a und 141c des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung vom 29. 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, § 37 Abs. Alopecia areata) oder eine erhebliche Verunstaltung, z.B. 2 Satz 1 und 3. 2Ist eine Begleitperson erforderlich, sind deren Kosten für Unterkunft ebenfalls bis zum Höchstbetrag von 26 Euro täglich beihilfefähig. 3 entsprechend. (3) Aufwendungen für Beratungsbesuche nach § 37 Abs. sich an Stelle einer zustehenden Sachleistung eine Geldleistung haben gewähren lassen. (2) 1Aufwendungen für Pflegehilfsmittel sind beihilfefähig beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 40 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und im Rahmen des § 6 Abs. (1) In Todesfällen wird zu den Aufwendungen für die Leichenschau, den Sarg, die Einsargung, die Aufbahrung, die Einäscherung, die Urne, den Erwerb einer Grabstelle oder eines Beisetzungsplatzes, die Beisetzung, die Anlegung einer Grabstelle einschließlich der Grundlage für ein Grabdenkmal eine Beihilfe bis zur Höhe von 665 Euro, in Todesfällen von Kindern bis zur Höhe von 435 Euro gewährt, wenn der Beihilfeberechtigte versichert, dass ihm Aufwendungen in dieser Höhe entstanden sind. 2 erhalten. 1 Nr. aus einem Dienstverhältnis die Beihilfeberechtigung aus einem Rechtsverhältnis als Versorgungsempfänger, auf Grund eines neuen Versorgungsbezugs die Beihilfeberechtigung auf Grund früherer Versorgungsbezüge. Voraussetzung für die Anerkennung ist das Vorliegen einer Erkrankung nach Nr. 1 bis 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?templateID=document&chosenIndex=Dummy_nv_68&task=fliesstext&chosenIndex=Dummy_nv_68&xid=169488,1, Empfänger von Versorgungsbezügen, die als solche beihilfeberechtigt sind, berücksichtigungsfähige Kinder und Waisen, die als solche beihilfeberechtigt sind. (1) Aufwendungen für eine teilstationäre Pflege sind beihilfefähig unter den Voraussetzungen des § 41 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und bis zur dort bestimmten Höhe. 6 Nr. 1 Nr. 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, § 28 Abs. für Unterkunft und Verpflegung für höchstens dreiundzwanzig Kalendertage einschließlich der Reisetage bis zum Betrag von 16 Euro täglich, für Begleitpersonen von schwerbehinderten Menschen, deren Notwendigkeit behördlich festgestellt ist, bis zum Betrag von 13 Euro täglich. seelische Behinderung als Folge psychotischer Erkrankungen, die einen Ansatz für spezifische psychotherapeutische Interventionen erkennen lassen. die obersten Dienstbehörden über die Anträge ihrer Bediensteten. 1 Satz 2 des Hessischen Reisekostengesetzes vom 9. Aufwendungen für ein erforderliches Nachtraining (z.B. für die Kurtaxe, auch für die Begleitperson nach Nr. September 1994 (BGBl. 1 beihilfefähig; Kosten für eine auswärtige Unterbringung im Haushalt einer in Nr. 1 Nr. 2Verbleibt unter Berücksichtigung der Beihilfe und der Pflegeversicherungsleistungen für die pflegebedingten Aufwendungen nach Satz 1 ein Restbetrag, wird dieser bis zur Höhe von insgesamt 1.600 Euro in der Pflegestufe I, von insgesamt 2.200 Euro in der Pflegestufe II, von insgesamt 2.800 Euro in der Pflegestufe III und von insgesamt 3.300 Euro in den Fällen des § 43 Abs. 2Bei der Übermittlung elektronischer Dokumente ist zu gewährleisten, dass die Übermittlung auch verschlüsselt erfolgen kann. 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, § 7a des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI), § 36 Abs. 2 Nr. 2, 3 oder 4 schließen sich aus. (3) 1Aufwendungen für Schutzimpfungen sind beihilfefähig. seelische Behinderung als Folge psychotischer Erkrankungen, die einen Ansatz für spezifische verhaltenstherapeutische Interventionen - besonders auch im Hinblick auf die Reduktion von Risikofaktoren für den Ausbruch neuer psychotischer Episoden - erkennen lassen. Bei Brillen liegt eine Reparatur vor, wenn nur ein Glas repariert oder ersetzt wird. 1 Satz 3 und 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, § 36 Abs. 2 Nr. (9) Der Bemessungssatz kann erhöht werden, wenn die Aufwendungen infolge einer Dienstbeschädigung entstanden sind oder. Die Aufwendungen für eine Pflege durch Ehegatten, Kinder, Eltern, Großeltern, Enkelkinder, Schwiegertöchter, Schwiegersöhne, Schwägerinnen, Schwäger, Schwiegereltern und Geschwister der Beihilfeberechtigten oder der berücksichtigungsfähigen Angehörigen sind nicht beihilfefähig. I S. 3320), und der Gebührenordnung für Zahnärzte vom 22. Dezember 2001 (BGBl. 3 Satz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes und § 115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. 6 Nr. für die Schwangerschaftsüberwachung und ärztlich verordnete Schwangerschaftsgymnastik. 1 beihilfefähig; Kosten für eine auswärtige Unterbringung im Haushalt einer in Nr. 3Die Belege sind auf Bitte der Festsetzungsstelle erneut vorzulegen. 12.2 anerkennungsfähig. Ersatz der notwendigen Fahrkosten für Fahrten des Trainers in Höhe von 0,30 EUR je Kilometer oder die niedrigsten Kosten eines regelmäßig verkehrenden Beförderungsmittels. 1 Buchst. Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für Begutachtungen, die weder im Rahmen einer Behandlung noch bei der Durchführung dieser Vorschriften erbracht werden; (1), die vom Arzt, Zahnarzt oder Heilpraktiker bei Leistungen nach Nr. für die Hebamme und den Entbindungspfleger. Mittel, die geeignet sind, Güter des täglichen Bedarfs zu ersetzen. Beatmungsgeräte (auch als Überwachungsgeräte bei Schlafapnoe, wie Sleep-Easy-Geräte und C.P.A.P.-Geräte),Blindenführhunde einschließlich Geschirr, Hundeleine, Halsband und Maulkorb,Blindenschriftmaschine,Blindenstöcke,Blutdruckmessgeräte,Bruchbänder. bei Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Aufwendungen für Beratungsbesuche im Rahmen einer Pflegeberatung nach § 9 Abs. I S. 874, 896), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Die Voraussetzungen der Nr. Zurück zur Teilliste Bundesministerium des Innern. Zur Ausübung von Psychotherapie gehören nicht psychologische Tätigkeiten, die die Aufarbeitung und Überwindung sozialer Konflikte oder sonstige Zwecke außerhalb der Heilkunde zum Gegenstand haben. Oktober 1993 (GVBl. (1) (1) 1Berücksichtigungsfähige Angehörige sind. Antragsgrenzen & Fristen. Aus Anlass einer Geburt sind beihilfefähig die Aufwendungen. (2) 1Voraussetzung für die Beihilfefähigkeit ist, dass im Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen Beihilfeberechtigung besteht und bei Aufwendungen für einen Angehörigen dieser berücksichtigungsfähig ist. 1 bis 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllt. Voraussetzung für die Anerkennung ist das Vorliegen einer Erkrankung nach Nr. Hinweise zu Änderungen der hessischen Beihilfe durch das Inkrafttreten des Dritten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (3. (6) 1Ist ein Angehöriger bei mehreren Beihilfeberechtigten berücksichtigungsfähig, wird Beihilfe für Aufwendungen dieses Angehörigen jeweils nur einem Beihilfeberechtigten gewährt. 2Voraussetzung und Umfang der Beihilfefähigkeit bestimmen sich nach Anlage 3; stationäre, teilstationäre und vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen nach der Bundespflegesatzverordnung vom 26. 1 Nr. 4Die Mitteilung der Pflegeversicherung über die gewährten Zuschüsse ist für die Festsetzungsstelle bindend. Der Betrag nach Satz 1 ist nicht abzuziehen bei Aufwendungen von. Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für Begutachtungen, die weder im Rahmen einer Behandlung noch bei der Durchführung dieser Vorschriften erbracht werden; (1), die vom Arzt, Zahnarzt oder Heilpraktiker bei Leistungen nach Nr. 4 genannten Vorschriften, nach § 79 des Bundesbeamtengesetzes in der jeweils geltenden Fassung gegen das Bundeseisenbahnvermögen oder entsprechenden kirchenrechtlichen Vorschriften und der Anspruch auf Beihilfe nach § 2 Abs. 3Der Geldwert von Sachleistungen ist bis zur Höhe der Versicherungsbeiträge des Beihilfeberechtigten und der berücksichtigungsfähigen Angehörigen beihilfefähig, die für die dem Antragsmonat vorausgegangenen zwölf Kalendermonate geleistet und nicht bei einer früheren Beihilfefestsetzung berücksichtigt wurden. 2.2, die nach ihrer besonderen Symptomatik und Struktur eine besondere analytische Bearbeitung erfordert und eine hinreichende Prognose über das Erreichen des Behandlungszieles erlaubt. 11.4.5. 1 Satz 2 anwendbar. Aufwendungen für Apparate und Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sind nur beihilfefähig, wenn die ersparten Behandlungskosten höher als die Anschaffungskosten sind oder die Anschaffung aus besonderen Gründen dringend geboten ist. 6 sind ohne Anrechnung auf die in § 45b des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Beträge beihilfefähig. 2Aufwendungen für zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen sind in den Fällen des § 45a des Elften Buches Sozialgesetzbuch unter den in § 45b des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Voraussetzungen bis zur dort bestimmten Höhe beihilfefähig. 1, 2, 6, 8 bis 10 Buchst. Dies gilt auch für Angehörige. für elektronische Blindenleitgeräte nach ärztlicher Verordnung. Antritt, Verlängerung oder Änderung von Beurlaubungen . (1) 1Bei Pflegebedürftigkeit im Sinne des § 14 des Elften Buches Sozialgesetzbuch sind die Aufwendungen für häusliche Pflege nach Maßgabe des § 9a, für teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege nach Maßgabe des § 9b und für vollstationäre Pflege nach Maßgabe des § 9c beihilfefähig. Voraussetzung für die Anerkennung ist das Vorliegen einer Erkrankung nach Nr. 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch ausgesprochen, gelten die §§ 7 und 8 entsprechend. Aufwendungen für ein stationär durchgeführtes Grundtraining im Gebrauch des Langstocks sowie in der Orientierung. (1) 1Empfänger von Unterhaltsbeiträgen, die nach bisherigem Recht beihilfeberechtigt waren, aber nicht die Voraussetzungen des § 2 Abs. (3) 1Eine Beihilfeberechtigung auf Grund beamtenrechtlicher Vorschriften schließt die Berücksichtigungsfähigkeit als Angehöriger aus. 1 bis 3, 6, 8 bis 10, soweit sie bei den für die Transplantation notwendigen Maßnahmen entstehen; beihilfefähig ist auch der vom Organspender nachgewiesene Ausfall an Arbeitseinkommen. 1, 3 bis 5 sind bei einer anerkannten Heilkur ohne Beschränkung auf die Kosten in der Bundesrepublik Deutschland beihilfefähig. (4) 1 Aufwendungen für Wahlleistungen nach § 6 Abs. Intrazervikale, intrauterine oder intratubare Insemination nach hormoneller Stimulation mit Gonadotropinen, In-vitro-Fertilisation (IVF) mit Embryo-Transfer (ET), gegebenenfalls als Zygoten-Transfer oder als intratubarer Embryo-Transfer (EIFT = Embryo-Intrafalliopan-Transfer), Intracytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI), die vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist, dient und, nach Erhebung der biografischen Anamnese, ggf. Eine Ärztin oder ein Arzt mit der Bereichs- oder Zusatzbezeichnung "Psychoanalyse" oder mit der vor dem 1. 1 Satz 3 und § 9c Abs. gesondert berechnete wahlärztliche Leistungen nach § 16 Satz 2 der Bundespflegesatzverordnung und § 17 Abs. die Benutzung privater Personenkraftwagen sowie regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel am Wohn- oder Aufenthaltsort. 11.2 und 11.3 - beihilfefähig für. Dezember 2004 (GVBl. § 4 HBeihVO, Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen sowie einer Beihilf... § 5 HBeihVO, Beihilfefähigkeit der Aufwendungen, § 6 HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit, § 6a HBeihVO, Wahlleistungen neben Krankenhausleistungen, § 7 HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei Rehabilitationsmaßnahmen, § 8 HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei Heilkur.
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